Der Kreistag
Tagesordnung Kreistag am 18. Februar 2009 in der Sitzungsperiode 2008/2014
| Bürgeranfragen Beschluss: Bürgeranfragen liegen nicht vor. (Abstimmungs-Ergebnis: 0 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
|
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 4. Kreistagssitzung vom 08.12.2008 Beschluss: Gegen die Niederschrift über die 4. Kreistagssitzung vom 08.12.2008 bestehen keine Einwendungen. (Abstimmungs-Ergebnis: 50 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
| 2. | Mitteilungen |
| 3. | Haushaltsberatungen 2009 |
| 3.1 | Stellenplan 2009 Beschluss: Der Kreistag beschließt den Stellenplan 2009 in der vorliegenden Form. (Abstimmungs-Ergebnis: 50 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
| 3.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 2009 Beschluss: a) Die Verwaltung wird ermächtigt, für die Durchführung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket projekt-bezogen für maximal 3 Jahre einen Architekten zusätzlich für den Bereich des Hochbaus einzustellen. b) Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Unterlagen für die Antragstellung im Rahmen des Konjunkturpakets für folgende Maßnahmen zu erarbeiten und bei der Regierung von Mittelfranken mit der nachfolgenden Prioritätenreihenfolge einzureichen: 1.) Energetische Sanierung Gymnasium Oberasbach 2.) Energetische Sanierung Dillenbergschule Cadolzburg 3.) Energetische Sanierung Landratsamtsgebäude Fürth c)Der Kreistag beschließt gemäß Art. 58 der Land- kreisordnung den Haushaltsplan für das Haushalts- jahr 2009 mit folgenden Abschlusszahlen: Verwaltungshaushalt: 73.877.600 € Vermögenshaushalt: 6.477.500 € (Abstimmungs-Ergebnis: 51 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
| 3.3 | Beratung und Beschlußfassung über den Finanzplan Beschluss: Der Kreistag beschließt gemäß Art. 64 LKrO den Finanzplan für die Jahre 2008 bis 2012 in der vorliegenden Fassung. Der Finanzplan ist zu gegebener Zeit der tatsächlichen Entwicklung anzupassen. (Abstimmungs-Ergebnis: 52 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
| 3.4 | Erlaß der Haushaltssatzung Beschluss: Aufgrund der Art. 57 ff. der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern erlässt der Landkreis Fürth folgende Haushaltssatzung: (Anlage) (Abstimmungs-Ergebnis: 53 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen) |
| 4. | Anfragen |